Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

Die Freiberufin GmbH

Köstlergasse 1/24
1060 Wien
FN 477531 b

(nachfolgend auch "Freiberufin" genannt)

Stand März 2018

 

bestehend aus 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 
FÜR ARBEITNEHMERINNEN

sowie

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 
FÜR ARBEITGEBER

 

 
 
 
 
 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
FÜR ARBEITNEHMERINNEN

  1. Geltung

1.1    Diese nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sind Vertragsinhalt für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Freiberufin als Betreiber der Website www.freiberufin.at einerseits und Nutzern, die eine oder mehrere von Freiberufin auf der Website angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen, andererseits (Arbeitnehmerinnen kurz "AN"). AN sind Nutzer, die auf der Website ein Profil einrichten, mit dem Zweck, sich auf der Plattform veröffentlichten Stellenanzeigen von Arbeitgebern (kurz "AG") zu bewerben.

1.2    Die AGB können auf der Freiberufin Website unter www.freiberufin.at/AGB abgerufen, gedruckt, heruntergeladen und gespeichert werden.
 

  1. Vertragsgegenstand

2.1    Freiberufin betreibt online auf der Domain www.freiberufin.at eine Plattform zur Vermittlung von Arbeitsstellen (im Folgenden kurz bezeichnet als "Jobs"). Die Plattform ist eine internetbasierte Plattform, ein digitaler Marktplatz für Jobs, der die Suche nach Stellenanzeigen von AG und die Suche nach AN erleichtert. Darüber hinaus werden softwarebasierende Tools zum Austausch von Inhalten (z.B. Lebensläufen) bereitgestellt.

2.2    Es wird darauf hingewiesen, dass AG, AN und Freiberufin unabhängige Vertragsparteien sind. Das Verhältnis zwischen AN und Freiberufin begründet keine Gesellschaft, kein Gemeinschaftsunternehmen und kein Angestelltenverhältnis. Ein etwaiges Beschäftigungsverhältnis kommt ausschließlich zwischen AN und dem betreffenden AG zustande.
 

  1. Benutzerkonto

3.1    Die Registrierung und die Mitgliedschaft auf der Plattform von Freiberufin sind für AN kostenlos. Die Registrierung erfolgt nur im eigenen Namen und nicht für Dritte und ein bestehendes Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Voraussetzung für eine erfolgreiche Registrierung ist die Angabe der Pflichtfelder und die Einwilligung in diese AGB sowie die bereitgestellte Datenschutzerklärung. Mit elektronischer Absendung der Registrierung bestätigt die AN die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser AGB. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf eigene Verantwortung der AN und mit eigenem Risiko.

3.2    Die AN muss mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die AN muss dafür Sorge tragen, dass die Angaben und Informationen, die sie im Rahmen der Registrierung bekannt gibt, aktuell, vollständig und wahrheitsgemäß sind. Treten Änderungen der im Profil angegebenen Daten auf, so ist die AN verantwortlich, diese selbständig zu aktualisieren.

3.3    Die AN ist allein für die von ihr eingestellten Inhalte verantwortlich. Die AN verpflichtet sich, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte auf der Plattform der Freiberufin einzustellen. Insbesondere fallen darunter sämtliche beleidigenden, diskriminierenden, fremdenfeindlichen, gewaltverharmlosenden oder -verherrlichenden, pornographischen oder sexuell anstößigen oder volksverhetzenden Inhalte. Die AN trägt dafür Sorge, dass die bestimmungsgemäße Nutzung der von ihr eingestellten Inhalte durch Freiberufin keine Rechte Dritter verletzt.

3.4    Die AN wird ihre Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich machen und angemessen vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützen.

3.5    Der Vertrag zur Benutzung der Plattform kommt mit dem Tag der erfolgreichen Registrierung auf unbestimmte Zeit zustande. Durch die erfolgreiche Registrierung wird die AN in den von der Freiberufin geführten Bewerberinnenpool aufgenommen. Die AN kann sich ab diesem Zeitpunkt auf – von der Freiberufin vorselektierte, dem Profil der AN entsprechende –- Stellenangebote der AG bewerben. Der Vertrag über den Job wird zwischen dem AG und der AN direkt ausgehandelt und abgeschlossen.

3.6    Der AN verpflichtet sich, jeden Abschluss eines Vertrages zwischen ihr und dem AG, welcher auf Grund der Vermittlung auf der Plattform der Freiberufin zutande kommt, unverzüglich unter Bekanntgabe des Honorarvolumens bekanntzugeben. Sollte die AN gegen diese Pflicht verstoßen, und Freiberufin auf anderem Wege von einem wirksam abgeschlossenen Arbeitsverhältnis zwischen einem AG und der AN Kenntnis erlangen, hat die AN an Freiberufin eine Pönale in Höhe des zweifachen der bei Bekanntgabe des Arbeitsverhältnisses anfallenden Vermittlungsgebühr gemäß Punkt IV. zu bezahlen.

3.7.    Freiberufin behält sich vor, die AN ohne Angabe von Gründen nach firmeninternen Kriterien zu sperren und/oder zu löschen. Andererseits kann jede AN ohne Angabe von Gründen ihr Profil löschen und sich von der Plattform abmelden.
 

  1. Gebühren und Zahlungskonditionen

4.1    Die AN ist zur Zahlung einer Provision für den Fall verpflichtet, dass ein zu vermittelnder Job mit einem AG über die Plattform der Freiberufin zustandekommt. Die zu bezahlende Vermittlungsgebühr richtet sich nach der Höhe des gesamten Honorarvolumens des vermitteltenden Geschäfts. Eine akutelle Preisliste steht auf der Website der Freiberufin unter www.freiberufin.at/leistungen jederzeit für die AN zur Verfügung.

4.2    Freiberufin hat auch dann Anspruch auf Provision, wenn auf Grund der Kontaktherstellung zwischen AN und AG auf der Plattform der Freiberufin zwar nicht der inserierte Job, wohl aber ein diesem nach seinem Zweck wirtschaftlich gleichwertigen Arbeitsverhältnis zustandekommt.

4.3    Der Anspruch auf Provision ensteht mit dem Abschluss des Vertrages über den vermittelten Job und ist von der AN binnen 7 Tagen nach Rechnungslegung durch die Freiberufin zu bezahlen.

4.4    Bei Zahlungsverzug wird der AN eine Zahlungserinnerung zugestellt mit der Aufforderung die ausstehende Zahlung binnen 14 Tagen nachzuholen. Sofern die AN nach Ablauf der Nachfrist nach wie vor im Zahlungsverzug ist, behält sich Freiberufin das Recht vor, das Benutzerkonto der AN zu deaktivieren. Sollte die AN die offene Forderung nicht leisten, behält sich Freiberufin die Einschaltung eines Inkassobüros bzw. Rechtsanwaltes zur Eintreibung der offenen Forderung vor und es werden in diesem Fall gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahn- und Inkassospesen verrechnet. Auch die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
 

  1. Newsletter

Durch die Registrierung der AN stimmt diese zu, dass Freiberufin berechtigt ist, ihr E-Mails mit Neuigkeiten und Angeboten an die von der AN angegebene E-Mail Adresse zu senden. Der Newsletter kann von der AN ohne Angabe von Gründen durch einen Klick auf den Abmeldelink jederzeit deaktiviert werden.
 

  1. Nutzungsbedingungen

6.1    Alle auf der Website der Freiberufin zugänglichen Daten, wie insbesondere persönliche Daten der AG, Telefonnummern, E-Mail Adressen, Kontaktdaten und andere erhaltenen vertraulichen Informationen, dürfen nur für den dafür vorgesehen Zweck verwendet werden. Eine Weitergabe der Daten oder eine kommerzielle Nutzung der Daten ist untersagt.

6.2    Freiberufin ist nicht für sich allenfalls aus dem Arbeitsverhältnis ergebenden Auseinandersetzungen zwischen AN und AG verantwortlich.

6.3    Alle von AG und/oder AN eingestellten und angegebenen Informationen (z. B. Aufträge, Kommentare, Bewertungen, Nutzerprofile) sind ausschließlich solche des Verfassers, auf die Freiberufin keinen Einfluss hat. Freiberufin behält sich vor, bereitgestellte Angaben der AN nicht im Anforderungsprofil zu veröffentlichen.

6.4    Freiberufin behält sich vor ein Bewertungssystem einzuführen, bei welchem AG die AN und umgekehrt die AN die AG nach Durchführung eines Jobs bewerten werden. Die Richtigkeit von Bewertungen kann möglicherweise subjektiv unzutreffend sein.

6.5    Die AN ist ebenso wie die AG – verpflichtet, in den von ihnen abgegebenen Bewertungen wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwiderläuft, ist untersagt. Dazu zählen insbesondere unzutreffende Bewertungen und Bewertungen die zu einem anderen Zweck verwendet werden.
 

  1. Haftung

7.1    Freiberufin haftet gegenüber der AN ausschließlich für vorsätzlich oder grob fahrlässig durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder Angestellten verursachten Schäden. Eine darüber hinausgehende Haftung ist bereits dem Grunde nach ausgeschlossen. Insbesondere ist auch eine Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden bei unternehmerischen Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.

7.2    Die von Freiberufin angebotenen Dienste werde unter höchstmöglicher Sorgfalt und Zuverlässigkeit betrieben. Freiberufin haftet nicht für die Inhalte sowie die Vollständigkeit der auf der Plattform bereitgestellten Angaben der AG.

7.3    Freiberufin übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Online-Plattform zu jeder Zeit und ohne Unterbrechung zugänglich ist und die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können. Freiberufin übernimmt insbesondere keine Haftung für allfällige Serverausfälle oder Wartungsarbeiten, welche seitens des Webproviders verursacht werden.

7.4    Freiberufin erklärt hinsichtlich aller von Freiberufin selbst hergestellten Verlinkungen auf ihrer Website, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die verlinkten Seiten keine illegalen Inhalte enthalten haben. Freiberufin hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Seiten. Freiberufin distanziert sich daher hiermit ausdrücklich von allen inhaltlichen Änderungen, die nach der Linksetzung auf den verlinkten Seiten vorgenommen werden.

7.5    Die AN ist andererseits dafür verantwortlich, dass die von ihr hochgeladenen Inhalte sämtlichen anwendbaren rechtlichen Bestimmungen (insbesondere Gesetzen, Richtlinien und Standesregeln sowie diesen AGBs) entsprechen. Die AN hat die Inhalte vor jeder Veröffentlichung dahingehend zu prüfen. Weiters ist die AN verpflichtet dafür zu sorgen, dass die online gestellten Inhalte stets in Übereinstimmung mit den rechtlichen Bestimmungen bleiben und allenfalls Änderungen vorzunehmen, wenn dies erforderlich ist. Sollte Freiberufin aufgrund unzulässiger Inhalte (z.B. bei Eingriff in Rechte Dritter) von Dritten in Anspruch genommen werden, so hält sie die AN hinsichtlich sämtlicher damit in Zusammenhang stehender Kosten und Schäden schadlos.
 

  1. Datenschutz

8.1    Freiberufin verpflicht sich, die persönlichen Daten der AN nicht an Dritte weiterzugeben. Freiberufin sichert insbesondere hinsichtlich der Zugangsdaten zur Plattform die vertrauliche und sorgfältige Nutzung und Verwahrung zu.

8.2    Freiberufin ist berechtigt, personenbezogene Daten der AN im Rahmen des Geschäftsverkehrs zu speichern, zu übermitteln, zu überarbeiten und zu löschen.

8.3    Eine umfassende Datenschutzerklärung steht auf der Website unter dem Link www.freiberufin.at/datenschutzerklaerung zum Download zur Verfügung.
 

  1. Sonstiges

9.1    Sämtliche Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen ebenfalls der Schriftform.

9.2    Sollte eine Bestimmung dieser AGB, aus welchen Gründen auch immer, undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, so wird davon die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden sich in einem solchen Fall bemühen, eine der erkennbaren Interessenlage entsprechende Regelung zu finden und zu vereinbaren, die durchführbar oder gesetzlich statthaft ist.
 

  1. Anwendbares Recht /Gerichtsstand

10.1    Auf dies AGB ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

10.2    Alle Streitigkeiten, die sich aus dem vorliegenden Vertrag ergeben oder sich auf deren Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, sind ausschließlich von den sachlich zuständigen ordentlichen Gerichten für Wien, Innere Stadt, zu entscheiden.

 

 
 
 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
FÜR ARBEITGEBER

  1. Geltung

 

1.1    Diese nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sind Vertragsinhalt für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Freiberufin als Betreiber der Website www.freiberufin.at einerseits und Arbeitgebern, die eine oder mehrere von Freiberufin auf der Website angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen, andererseits (Arbeitgeber kurz "AG"). AG sind Nutzer, die die auf der Website der Freiberufin eingerichtete Plattform für die Suche von Mitarbeitern und Arbeitskräften (= Arbeitnehmerinnen, kurz "AN") nutzen.

1.2    Die AGB können auf der Freiberufin Website unter www.freiberufin.at/AGB abgerufen, gedruckt, heruntergeladen und gespeichert werden.
 

  1. Vertragsgegenstand

2.1    Freiberufin betreibt online auf der Domain www.freiberufin.at eine Plattform zur Vermittlung von Arbeitsstellen (im Folgenden kurz bezeichnet als "Jobs"). Die Plattform ist eine internetbasierte Plattform, ein digitaler Marktplatz für Jobs, der die Suche nach Stellenanzeigen von AG und die Suche nach AN erleichtert. Darüber hinaus werden softwarebasierende Tools zum Austausch von Inhalten (z.B. Lebensläufen) bereitgestellt.

2.2    Es wird darauf hingewiesen, dass AG, AN und Freiberufin unabhängige Vertragsparteien sind. Das Verhältnis zwischen AG und Freiberufin begründet keine Gesellschaft, kein Gemeinschaftsunternehmen und kein Angestelltenverhältnis. Ein etwaiges Beschäftigungsverhältnis kommt ausschließlich zwischen AN und dem betreffenden AG zustande.
 

  1. Benutzerkonto

3.1    Die Ausschreibung von Jobs setzt die Registrierung des AG und die Anlage eines Benutzerkontos voraus. Die Registrierung erfolgt nur im eigenen Namen und nicht für Dritte und ein bestehendes Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Das Anlegen mehrerer Mitgliedskonten für dieselbe natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft ist unzulässig. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Voraussetzung für eine erfolgreiche Registrierung ist die Angabe der Pflichtfelder und die Einwilligung in diese AGB sowie die bereitgestellte Datenschutzerklärung. Mit elektronischer Absendung der Registrierung bestätigt der AG die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser AGB. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf eigene Verantwortung der AG und mit eigenem Risiko.

3.2    Der AG muss mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der AG muss dafür Sorge tragen, dass die Angaben und Informationen, die er im Rahmen der Registrierung bekannt gibt, aktuell, vollständig und wahrheitsgemäß sind. Treten Änderungen der im Profil angegebenen Daten auf, so ist der AG verantwortlich, diese selbständig zu aktualisieren.

3.3    Der AG ist allein für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. Der AG verpflichtet sich, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte auf der Plattform der Freiberufin einzustellen. Insbesondere fallen darunter sämtliche beleidigenden, diskriminierenden, fremdenfeindlichen, gewaltverharmlosenden oder -verherrlichenden, pornographischen oder sexuell anstößigen oder volksverhetzenden Inhalte. Der AG trägt dafür Sorge, dass die bestimmungsgemäße Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte durch Freiberufin keine Rechte Dritter verletzt.

3.4    Der AG wird ihre Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich machen und angemessen vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützen.

3.5    Der Vertrag zur Benutzung der Plattform kommt durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig registrieren“ auf unbestimmte Zeit zustande. Durch die erfolgreiche Registrierung hat der AG die Möglichkeit, Stellenanzeigen auf der Plattform der Freiberufin zu inserieren. Sämtliche Daten zum Inserat werden gespeichert und können jederzeit im Kundenkonto wieder eingesehen und bearbeitet werden.

3.6    Das Inserat ist nach bestem Wissen und Gewissen des AG zu erstellen. Irreführende Inserate sind unzulässig. Inserate werden vom Plattformbetreiber nicht auf ihre Rechtsmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Der AG ist verantwortlich, seine Kontaktdaten aktuell zu halten und die Konditionen, Tätigkeiten, Anforderungen und Bedingungen der jeweiligen Stelle deutlich zu formulieren. Das Inserat hat alle wesentlichen Angaben (Leistungen, Termine, Honorarvolumen, etc.) exakt zu beschreiben.

3.7    Der Vertrag über den Job wird zwischen dem AG und der AN direkt ausgehandelt und abgeschlossen.

3.8    Der AG verpflichtet sich, jeden Abschluss eines Vertrages zwischen ihm und einer AN, welcher auf Grund der Vermittlung auf der Plattform der Freiberufin zutande kommt, unverzüglich unter Bekanntgabe des Honorarvolumens bekanntzugeben. Sollte der AG gegen diese Pflicht verstoßen, und Freiberufin auf anderem Wege von einem wirksam abgeschlossenen Arbeitsverhältnis zwischen einem AG und einer AN Kenntnis erlangen, hat der AG an Freiberufin eine Pönale in Höhe des zweifachen der bei Bekanntgabe des Arbeitsverhältnisses anfallenden Vermittlungsgebühr gemäß Punkt IV. zu bezahlen.

3.9.    Freiberufin behält sich vor, den AG ohne Angabe von Gründen nach firmeninternen Kriterien zu sperren und/oder zu löschen. Andererseits kann jeder AG ohne Angabe von Gründen den Vertrag zum Abschluss eines jeden Kalendermonats unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist kündigen und sein Profil löschen und sich von der Plattform abmelden. Im Falle der Kündigung ist die Mitgliedsgebühr gemäß Punkt IV.1 noch bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zu bezahlen.
 

  1. Gebühren und Zahlungskonditionen

4.1    Die Registrierung für den AG ist kostenpflichtig und richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste www.freiberufin.at/leistungen. Die monatliche Verrechnung der Abogebühr wird seitens der Freiberufin per E-Mail an den AG versandt und ist binnen 14 Tagen zur Zahlung fällig.

4.2    Der AG ist zur Zahlung einer Provision für den Fall verpflichtet, dass ein zu vermittelnder Job mit einer AN über die Plattform der Freiberufin zustandekommt. Die zu bezahlende Vermittlungsgebühr richtet sich nach der Höhe des gesamten Honorarvolumens des vermitteltenden Geschäfts. Eine akutelle Preisliste steht auf der Website der Freiberufin unter www.freiberufin.at/leistungen jederzeit für den AG zur Verfügung.

4.3    Freiberufin hat auch dann Anspruch auf Provision, wenn auf Grund der Kontaktherstellung zwischen AN und AG auf der Plattform der Freiberufin zwar nicht der inserierte Job, wohl aber ein diesem nach seinem Zweck wirtschaftlich gleichwertiges Arbeitsverhältnis zustandekommt.

4.4    Der Anspruch auf Provision ensteht mit dem Abschluss des Vertrages über den vermittelten Jobs und ist vom AG binnen 7 Tagen nach Rechnungslegung durch die Freiberufin zu bezahlen.

4.5    Bei Zahlungsverzug wird dem AG eine Zahlungserinnerung zugestellt mit der Aufforderung die ausstehende Zahlung binnen 14 Tagen nachzuholen. Sofern der AG nach Ablauf der Nachfrist nach wie vor im Zahlungsverzug ist, behält sich Freiberufin das Recht vor, das Benutzerkonto des AG zu deaktivieren. Sollte der AG die offene Forderung nicht leisten, behält sich Freiberufin die Einschaltung eines Inkassobüros bzw. Rechtsanwaltes zur Eintreibung der offenen Forderung vor und werden in diesem Fall gesetzliche Verzugszinsen sowie Mahn- und Inkassospesen verrechnet. Auch die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
 

  1. Newsletter

Durch die Registrierung des AG stimmt dieser zu, dass Freiberufin berechtigt ist, ihm E-Mails mit Neuigkeiten und Angeboten an die vom AG angegebene E-Mail Adresse zu senden. Der Newsletter kann vom AG ohne Angabe von Gründen durch einen Klick auf den Abmeldelink jederzeit deaktiviert werden.
 

  1. Nutzungsbedingungen

6.1    Alle auf der Websiter der Freiberufin zugänglichen Daten, wie insbesondere persönliche Daten der AN, Telefonnummern, E-Mail Adressen, Kontaktdaten und adere erhaltenen vertraulichen Informationen, dürfen nur für den dafür vorgesehen Zweck verwendet werden. Eine Weitergabe der Daten oder eine kommerzielle Nutzung der Daten ist untersagt.

6.2    Freiberufin ist nicht für sich allenfalls aus dem Arbeitsverhältnis ergebenden Auseinandersetzungen zwischen AN und AG verantwortlich.

6.3    Alle von AG und/oder AN eingestellten und angegebenen Informationen (z. B. Aufträge, Kommentare, Bewertungen, Nutzerprofile) sind ausschließlich solche des Verfassers, auf die Freiberufin keinen Einfluss hat.

6.4    Freiberufin behält sich vor ein Bewertungssystem einzuführen, bei welchem AG die AN und umgekehrt die AN die AG nach Durchführung eines Jobs bewerten werden. Die Richtigkeit von Bewertungen kann möglicherweise subjektiv unzutreffend sein.

6.5    Der AG ist ebenso wie die AN verpflichtet, in den von ihnen abgegebenen Bewertungen wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwiderläuft, ist untersagt. Dazu zählen insbesondere unzutreffende Bewertungen und Bewertungen die zu einem anderen Zweck verwendet werden.
 

  1. Haftung

7.1    Freiberufin haftet gegenüber dem AG ausschließlich für vorsätzlich oder grob fahrlässig durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder Angestellten verursachten Schäden. Eine darüber hinausgehende Haftung ist bereits dem Grunde nach ausgeschlossen. Insbesondere ist auch eine Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden bei unternehmerischen Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.

7.2    Die von Freiberufin angebotenen Dienste werden unter höchstmöglicher Sorgfalt und Zuverlässigkeit betrieben. Freiberufin haftet nicht für die Inhalte sowie die Vollständigkeit der auf der Plattform bereitgestellten Angaben der AN.

7.3    Freiberufin übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Online-Plattform zu jeder Zeit und ohne Unterbrechung zugänglich ist und die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können. Freiberufin übernimmt insbesondere keine Haftung für allfällige Serverausfälle oder Wartungsarbeiten, welche seitens des Webproviders verursacht werden.

7.4    Freiberufin erklärt hinsichtlich aller von Freiberufin selbst hergestellten Verlinkungen auf ihrer Website, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die verlinkten Seiten keine illegalen Inhalte enthalten haben. Freiberufin hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Seiten. Freiberufin distanziert sich daher hiermit ausdrücklich von allen inhaltlichen Änderungen, die nach der Linksetzung auf den verlinkten Seiten vorgenommen werden.

7.5    Der AG ist andererseits dafür verantwortlich, dass die von ihm hochgeladenen Inhalte sämtlichen anwendbaren rechtlichen Bestimmungen (insbesondere Gesetzen, Richtlinien und Standesregeln sowie diesen AGBs) entsprechen. Der AG hat die Inhalte vor jeder Veröffentlichung dahingehend zu prüfen. Weiters ist der AG verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die online gestellten Inhalte stets in Übereinstimmung mit den rechtlichen Bestimmungen bleiben und allenfalls Änderungen vorzunehmen, wenn dies erforderlich ist. Sollte Freiberufin aufgrund unzulässiger Inhalte (z.B. bei Eingriff in Rechte Dritter) von Dritten in Anspruch genommen werden, so hält sie der AG hinsichtlich sämtlicher damit in Zusammenhang stehender Kosten und Schäden schadlos.
 

  1. Datenschutz

8.1    Freiberufin verpflicht sich, die persönlichen Daten des AG nicht an Dritte weiterzugeben. Freiberufin sichert insbesondere hinsichtlich der Zugangsdaten zur Plattform die vertrauliche und sorgfältige Nutzung und Verwahrung zu.
8.2    Freiberufin ist berechtigt, personenbezogene Daten des AG im Rahmen des Geschäftsverkehrs zu speichern, zu übermitteln, zu überarbeiten und zu löschen.
8.3    Eine umfassende Datenschutzerklärung steht auf der Website unter dem Link www.freiberufin.at/datenschutzerklaerung zum Download zur Verfügung.
 

  1. Sonstiges

9.1    Sämtliche Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen ebenfalls der Schriftform.

9.2    Sollte eine Bestimmung dieser AGB, aus welchen Gründen auch immer, undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, so wird davon die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden sich in einem solchen Fall bemühen, eine der erkennbaren Interessenlage entsprechende Regelung zu finden und zu vereinbaren, die durchführbar oder gesetzlich statthaft ist.
 

  1. Anwendbares Recht /Gerichtsstand

10.1    Auf dies AGB ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

10.2    Alle Streitigkeiten, die sich aus dem vorliegenden Vertrag ergeben oder sich auf deren Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, sind ausschließlich von den sachlich zuständigen ordentlichen Gerichten für Wien, Innere Stadt, zu entscheiden.